Nutzungsbedingungen

1.      Allgemeines

1.1.    

Die Portalbetreiberin RS Regionale Shops E-Commerce GmbH (im Folgenden als „Portalbetreiberin“ bezeichnet) ist Betreiberin des Internetportals www.regionale-shops.at (im Folgenden als „Portal“ bezeichnet), über welches Anbieter von Produkten und Dienstleistungen (im Folgenden als „Anbieter“ bezeichnet) die Möglichkeit erhalten, einen im Portal eingebundenen und für den Anbieter weitgehend personalisierten Onlineshop (im Folgenden als „Shop“ bezeichnet) zu nutzen und über diesen Shop Waren und Dienstleistungen Endkunden/Verbrauchern (im Folgenden als „Kunde“ bezeichnet) anzubieten und an diese zu verkaufen.

1.2.    

Mit der Registrierung im Portal erklärt sich der Kunde mit diesen Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung einverstanden.

1.3.    

Das Portal dient den Anbietern zur Präsentation ihrer Waren und Dienstleistungen, die Kunden in den jeweiligen Shops kaufen können. Sobald ein Kunde über einen Shop entsprechende Waren und Dienstleistungen kauft, so kommt der Kaufvertrag direkt mit dem Anbieter und nicht mit der Portalbetreiberin zu Stande.

1.4.    

Die Portalbetreiberin ist demnach nicht selbst Anbieterin der in den Shops erhältlichen Waren und Dienstleistungen. Die Portalbetreiberin übernimmt ausschließlich die technische Organisation einer Vertriebsmöglichkeit in Form einer Onlineshop-Funktionalität für die Anbieter.

1.5.    

Als Grundlage für alle Vertragsverhältnisse, welche in Shops der jeweiligen Anbieter abgeschlossen werden, gelten diese Nutzungsbedingungen, die Datenschutzerklärung, sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung des jeweiligen Anbieters.

1.6.    

Die Nutzung des Portals ist für Kunden ausschließlich zur privaten Nutzung gestattet.

2.      Registrierung und Kundenkonto

2.1.    

Um den vollen Umfang des Portals nutzen zu können und insbesondere um Waren und Dienstleistungen zu bestellen, muss sich der Kunde am Portal registrieren und ein Kundenkonto anlegen. Der Kunde registriert bzw. meldet sich am Portal für alle Shops zugleich an (Single-Sign-On). Nach erfolgreicher Registrierung kann sich der Kunde bei seinem Kundenkonto einloggen und bei sämtlichen Shops Bestellungen tätigen.

2.2.    

Das Online-Registrierungsformular ist vom Kunden wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen und seine Daten auf dem aktuellen Stand zu halten. Der Kunde ist auch für die Sicherstellung der Vertraulichkeit des Kontos und der Zugangsdaten verantwortlich. Der Kunde hat alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um diese Sicherstellung zu gewährleisten. Falls der Kunde Anlass zur Sorge hat, dass ein Dritter Kenntnis von seinem Passwort erlangt, sind die Zugangsdaten unverzüglich von ihm zu ändern und gegebenenfalls die Portalbetreiberin zu benachrichtigen.

2.3.    

Ein Konto kann grundsätzlich ohne Altersbeschränkung angelegt werden, um z.B. Produkte auf dem „Merkzettel“ speichern zu können, favorisierte Shops unter „Meine Einkaufsstraße“ anlegen zu können oder auch um Produkte oder Dienstleistungen via E-Mail und den Social Media-Buttons weiterempfehlen zu können. Bestellungen können aber nur von volljährigen (vollendetes 18. Lebensjahr) Kunden getätigt werden.

2.4.    

Das Konto darf für keinerlei rechtsmissbräuchliche Zwecke (z.B. entgegen gültigen Rechts- und Gesetzesgrundlagen) verwendet werden. Die Portalbetreiberin behält sich das Recht vor, bei Vorliegen berechtigter Gründe (z.B. Verletzung gesetzlicher Vorschriften, Verletzung von Rechten Dritter oder Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder die jeweiligen AGB etc.) das Konto des Kunden zu sperren bzw. zu schließen. Sobald ein Kunde gesperrt wurde ist es diesem untersagt, sich mit einem anderen Kundenkonto neu zu registrieren.

2.5.    

Der Kunde ist berechtigt, sein Kundenkonto jederzeit aufzulösen. Hierfür genügt eine schriftliche Mitteilung des Kunden über das Kontaktformular im Menüpunkt „Service & Infos“ auf der Portalseite oder ein E-Mail unter Angabe der relevanten Kundendaten.

2.6.    

Die Registrierung zur Nutzung des Portals erfolgt für den Kunden kostenfrei.

3.      Datenschutz

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Portalbetreiberin entsprechende personenbezogene Daten des Kunden automationsunterstützt verarbeitet und übermittelt. Der genaue Umfang der Datenverwendung ist in der Datenschutzerklärung ersichtlich. Bei der Verwendung von personenbezogenen Daten beachtet die Portalbetreiberin jedenfalls die Interessen des Kunden und die datenschutzrechtlichen Vorschriften auf Basis des Datenschutzgesetzes.

4.      Online Streitbeilegungsplattform

Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von dieser betriebenen Online-Streitbeilegungsplattform. Diese Streitbeilegungsplattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.

5.      Einhaltung von Rechtsvorschriften

5.1.    

Jeder Kunde verpflichtet sich bei der Nutzung des Portals zur Einhaltung sämtlicher bestehender Rechtsvorschriften.

5.2.    

Soweit der Kunde am Portal, in den jeweiligen Shops oder den angebotenen Social-Media-Kanälen eigene Kommentare hinterlässt, sind auch in diesem Zusammenhang sämtliche bestehenden Rechtsvorschriften einzuhalten. Die Portalbetreiberin haftet nicht für vom Kunden erstellte rechtswidrige Inhalte, die über das Portal oder die Shops verbreitet werden. Sollten dadurch Rechtsverletzungen welcher Art auch immer entstehen, ist der Kunde verpflichtet, die Portalbetreiberin schad- und klaglos zu halten. Die Portalbetreiberin behält sich bei Vorliegen berechtigter Gründe, wie z.B. die Veröffentlichung rechtswidriger oder gegen die guten Sitten verstoßender Inhalte, das Recht vor, das Kundenkonto zu löschen. Gegenüber der Portalbetreiberin können daraus keinerlei Ansprüche abgeleitet werden.

5.3.    

Sämtliche von der Portalbetreiberin sowie den Anbietern zur Beschreibung Ihres Geschäftes oder Ihrer Produkte verwendeten Inhalte wie Texte, Bilddaten, Grafiken, Videos etc. in Produktbeschreibungen, Beiträgen, Imagebildern und -fotos sind urheberrechtlich geschützt und dienen nur der Information des Kunden. Jede wie auch immer geartete Verwertung, Bearbeitung oder Veräußerung, zu der vom jeweiligen Rechteinhaber keine schriftliche Zustimmung erteilt wurde, ist unzulässig.

6.      Leistungen der Portalbetreiberin

6.1.    

Die Portalbetreiberin bietet dem Kunden über das Portal einen Online-Marktplatz zur Suche von Produkten und Dienstleistungen, die von Anbietern auf der Plattform angeboten werden. Die Suchfunktion kann auch ohne Registrierung genutzt werden.

6.2.    

Außerdem bietet die Portalbetreiberin dem Kunden die Möglichkeit, ein persönliches Profil zu erstellen und dieses entsprechend zu verwalten.

6.3.    

Die Portalbetreiberin bietet dem Kunden die Möglichkeit, nach Registrierung am Portal die von den Anbietern eingestellten Waren und Dienstleistungen verbindlich zu bestellen. Hinsichtlich dieses Vertragsabschlusses sind die AGB der jeweiligen Anbieter im Shop zu beachten.
Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Im Falle einer Bestellung durch den Kunden wird eine E-Mail mit den notwendigen Daten von der Portalbetreiberin an den Anbieter versandt. Gleichzeitig mit der Bestellung erhält der Kunde eine automatisierte E-Mail (Bestellbestätigung), welche noch keine Vertragsannahme darstellt. Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden wird erst durch den Versand der Ware oder eine schriftliche Bestätigung durch den Anbieter selbst (Auftragsbestätigung) oder durch die tatsächliche Leistungserbringung an den Kunden rechtswirksam.

7.      Gewährleistung und Haftung

7.1.    

Die Portalbetreiberin haftet ausschließlich für Inhalte, die von der Portalbetreiberin selbst erstellt und veröffentlicht wurden. Die Portalbetreiberin haftet nicht für die Inhalte der Shops der einzelnen Anbieter. Die Haftung für Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung der Portal-Website ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung der Portalbetreiberin für Vermögensschäden, welche durch leichte Fahrlässigkeit verursacht worden sind, sind ausgeschlossen.

7.2.    

Externe Links auf Websites Dritter stellen keine Empfehlung der Portalbetreiberin dar. Für die Inhalte solcher Websites ist immer der jeweilige Betreiber verantwortlich. Die Portalbetreiberin übernimmt somit auch keinerlei Haftung oder Gewähr für den Inhalt solcher Websites.

7.3.    

Die Portalbetreiberin übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben der Anbieter in den Shops. Die Portalbetreiberin haftet auch nicht für Ansprüche welcher Art auch immer, die aus dem Vertragsabschluss oder dem Nichtzustandekommen eines Vertragsabschlusses zwischen Kunden und Anbieter resultieren. Auch für Gewährleistungsansprüche bei bestellten Waren oder Dienstleistungen haftet die Portalbetreiberin nicht. Ansprüche wie z.B. auf Gewährleistung, Garantie oder Mängelhaftung bestehen sohin ausschließlich gegenüber den jeweiligen Anbietern.

8.      Sonstiges

8.1.    

Die Portalbetreiberin sichert keine Mindestverfügbarkeit des Portals bzw. der Shops zu. Soweit ein Shop oder das Portal eine gewisse Dauer im Internet nicht abrufbar sind, können hieraus keine Ansprüche abgeleitet werden. Die Portalbetreiberin ist stets bemüht, eine möglichst ununterbrochene Zurverfügungstellung des Shopsystems zu gewährleisten, jedoch kann es zu technisch bedingten Ausfällen kommen.
Die Portalbetreiberin ist zudem berechtigt, die Funktion des Portals oder der Shops für einen Zeitraum zu unterbrechen (etwa für Wartungsarbeiten). Auch daraus können keinerlei Ansprüche abgeleitet oder geltend gemacht werden.

8.2.    

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht). Die Parteien vereinbaren das sachlich zuständige Gericht in Verbrauchersachen. Nach Entstehung der Streitigkeit kann zwischen den Parteien eine Wahl des zuständigen Gerichts getroffen werden.

8.3.    

Die Portalbetreiberin ist jederzeit berechtigt, Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen vorzunehmen. Im Falle von Änderungen wird die Zustimmung des Nutzers eingeholt. Am Portal wird unter dem Menüpunkt „Rechtliches“ stets die letztaktuelle Fassung veröffentlicht.

9.      Kontaktinformationen

RS Regionale Shops E-Commerce GmbH
Hauptplatz 34 | 8962 Gröbming
info@regionale-shops.at
Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
Sitz: Politische Gemeinde Gröbming
FN 439356 m beim Landesgericht Leoben